Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der 8 seasons design GmbH, Max-Planck-Straße 15, 52249 Eschweiler

1. Allgemeines

Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind für alle geschäftlichen Beziehungen, Verkäufe und sonstigen Rechtsgeschäften zwischen uns und unseren Kunden (nachfolgend auch Besteller) rechtsverbindlich. Dies gilt auch dann, wenn wir anderslautenden Bedingungen unserer Besteller nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Vertragsschluss

a. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die zu unseren Angeboten gehörenden Unterlagen und Angaben sowie sonstige Verkaufsunterlagen sind, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, nur als annähernd maßgebend zu bewerten. Das Gleiche gilt für Angaben der Herstellerwerke. Modelle und Zeichnungen verbleiben in unserem Eigentum.

b. Aufträge, Abreden, Zusicherungen u.a. bedürfen zur Erlangung ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung (=AB). Bestellungen werden mit Zugang unserer Auftragsbestä-tigung oder durch unsere Lieferung verbindlich. Beanstandungen von Bestätigungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, schriftlich geltend zu machen.
Sämtliche Abreden bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

3. Lieferung

a. Lieferzeit und Lieferfristen
Angaben über die Lieferzeit sind grundsätzlich freibleibend. Lieferfristen sind nur dann verbind-lich, wenn wir sie schriftlich zusagen, sie gelten vorbehaltlich vereinbarter ordnungsgemäßer und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
Der Besteller kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Lieferfrist um 6 Wochen und eine ange-messene Nachfrist überschritten sind. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen.

b. Erfolgt die Versendung vereinbarter Ware nicht, ohne dass wir dies zu vertreten haben, so kön-nen wir diese Produkte oder Teile davon auf Kosten und Gefahr des Bestellers einlagern.

c. Unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse wie Arbeitskämpfe, hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen oder sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit in vollem Umfang von der Lieferpflicht. Dauern die au-ßergewöhnlichen Ereignisse länger als 6 Wochen sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle unseres Leistungsverzugs oder der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadensersatzansprüche des Bestellers ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf von uns selbst, eines unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Vorsatzes bzw. grober Fahrlässigkeit. Ist der Besteller uns gegenüber mit seinen Verpflichtungen in Verzug, so können wir eine fest vereinbarte Lieferfrist durch schriftliche Mitteilung in der Weise ändern, dass die Lieferfrist um den Zeitraum des Verzugs verlängert wird.

d. Die Ware wird in branchenüblicher Weise verpackt und geliefert. Paletten sowie Sonderverpackungen werden gesondert berechnet. Die Rücknahme und Vergütung derartigen Verpackungsmaterials erfolgt nur bei sofortiger Frankorücksendung in mangelfreiem Zustand.

e. Eine Versicherung gegen Transportschäden, Transportverluste oder Bruch erfolgt nur auf aus-drücklichen Wunsch des Bestellers. Transportschäden und Fehlmengen müssen sofort bei Eintreffen der Sendung durch bahnamtliche Tatbestandsaufnahme oder gleichwertige Beweismittel festgestellt und auf den Begleitpapieren (Frachtbrief, Lieferschein u.ä.) bescheinigt werden.

f. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

a. Unsere Preise verstehen sich im Inland der Bundesrepublik Deutschland ab einem netto Warenwert von 750,-€ frei Haus. Im Ausland verstehen sich unsere Preise ab einem netto Warenwert von 1.500,-€ frei deutsche Grenze. Unter diesen Warenwerten verstehen sich unsere Preise ab unserem Lager, d.h. der Besteller trägt die Transportkosten und die Kosten einer Transportversicherung.

b. Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum in bar ohne Abzug fällig. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto. Zwingende Voraussetzung für eine Skontogewährung ist, dass der Besteller nicht mit anderen Forderungen in Verzug ist, es sei denn, gegen die Forderungen bestehen berechtigte Einwendungen. Für Skontoabrechnungen sind die ausgewiesenen Rechnungsbeträge netto, insbesondere nach Abzug von Rabatten, Fracht u.ä. maßgebend. Unbeschadet einer anderslautenden Bestimmung des Bestellers werden Zahlungen gem. §367 BGB verrechnet.

c. Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung und für uns kosten- und spesenfrei erfüllungshalber angenommen. Schecks werden erst nach Einlösung gutgeschrieben.
Ausländische Zahlungsmittel werden, sofern nicht in ausländischer Währung fakturiert wurde, nach dem am Zahlungstag an der Börse Frankfurt/Main notierten Briefkurs der betreffenden Währung in EURO umgerechnet. Eine Kursdifferenz ist auszugleichen.

d. Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, steht ihm kein Zurückbehaltungsrecht gegenüber unseren Forderungen zu. Die Aufrechnung ist nur mit Gegenforderungen möglich, die von uns unbestrit-ten oder rechtskräftig festgestellt sind.

e. Wir sind berechtigt, von den Bestellern ab dem Zeitpunkt des Verzugs Zinsen in Höhe der von uns selbst zu tragenden Kreditkosten, mindestens aber in Höhe von 5% p.a. über dem jeweils gültigen Leitzins der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt hiervon unberührt. Alle unsere Forderungen einschließlich derjenigen, für die wir Wechsel hereingenommen haben oder für die Ratenzahlungen vereinbart sind, werden sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden oder uns nach Vertragsabschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers bekannt wird. Wir sind dann auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung und Sicherheitsleistungen auszuführen. Sind Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen auch bei Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erbracht, können wir nach unserer Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

5. Schadensersatz

Als Schadensersatz oder bei einem vom Besteller zu vertretenden Rücktritt vom Vertrag können wir ohne weiteren Nachweis 30% des Auftragswertes verlangen, es sei denn, der Besteller weist einen niedrigeren Schaden nach. Vorbehalten bleiben uns der Nachweis eines weiteren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche, die Pauschale ist aber auf weitergehende Geldansprüche anzurechnen.

6. Gewährleistung

a. Wir leisten Gewähr für zugesicherte Eigenschaften. Ist die Beschaffenheit nicht vereinbart, ist nach den gesetzlichen Regeln zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt. Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstiger Dritter übernehmen wir jedoch keine Haftung.

b. Die Mängelansprüche des Bestellers setzen voraus, dass dieser die Ware untersucht und etwaige Mängel unverzüglich anzeigt. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Wochen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt.

c. Wir übernehmen keine Gewähr für Schäden, die durch ungeeignete und unsachgemäße Verwendung/Veränderung oder Instandsetzung durch den Besteller oder Dritte entstehen.

d. Schlägt die Mängelbeseitigung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, so kann der Besteller eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen.

e. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf von uns zu vertretendem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.